Melchizedek Foren-Archiv 22.08.08 - 05.11.11Willenswissenschaftweise Magie rechter Beziehung "Ich bin der Schöpfer meiner eigenen Wirklichkeit!" Gruppenbewusstsein Kuthumi 12 Strahlen ● Mahatma 11:11 Kirche ● Kommentar Archiv 2004 - 2008 (Verzeichnis ohne Index, als Zip-Datei) www.melchizedek-forum.de geschrieben von Melchisedek am 05.03.2010 um 09:33:08 - als Antwort auf: Das Geheimnis des Lebens von Melchisedek Stimmberechtigter zerstört mindestens Entscheidungsgremien. http://marx-forum.de/diskussion/forum_entry.php?id=3774 Rührend zerstört mindestens Gewerbesteuer. http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/03/Kommunen-brauchen-Rettungsschirm.html?pg=1&y=2010&m=3 04.03.2010 "Kommunen brauchen Rettungsschirm" [ Themen: Infrastruktur | Kommunalpolitik | Steuern und Finanzen ] Am heutigen Donnerstag konstituiert sich die Gemeindefinanzkommission. Sie soll einen Ausweg finden aus der desolaten Finanzlage der Kommunen. Dabei hat der Vorsitzende der Kommission, Finanzminister Wolfgang Schäuble, tatkräftig die Probleme verschärft. Nun müsse ein "Rettungsschirm für Kommunen" kommen, fordert der stellvertretende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit – unter anderem mit einem klaren Bekenntnis zur Gewerbesteuer. .... Grundrecht zerstört mindestens Verfassungsgericht. http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/03/Verfassungsgericht-staerkt-Grundrechte.html?pg=1&y=2010&m=3 © SPD Saar 03.03.2010 Verfassungsgericht stärkt Grundrechte [ Themen: Innenpolitik und Rechtspolitik ] Als "wesentliche Stärkung der Bürgerrechte" hat der Leiter der SPD-Zukunftswerkstatt "Demokratie und Freiheit", Heiko Maas, das Verfassungsgerichtsurteil zur Vorratsdatenspeicherung begrüßt. .... Betriebsrat zerstört mindestens Wirtschaftskrise. http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/03/Erfolgreich-durch-starke-Betriebsraete.html?pg=1&y=2010&m=0 © dpa 02.03.2010 Erfolgreich durch starke Betriebsräte [ Themen: Arbeit ] Unternehmen mit starken Betriebsräten sind erfolgreicher. Das hat nicht zuletzt auch die Wirtschaftskrise gezeigt. Die SPD hat darum zu einer breiten Beteiligung an den anstehenden Betriebsratswahlen aufgerufen – und will die Mitbestimmung in den Unternehmen weiter ausbauen. .... NeuerLocher zerstört mindestens Erfolgreicher. http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/02/NRW-Erfolgreicher--gerechter-und-menschlicher.html 28.02.2010 NRW: "Erfolgreicher, gerechter und menschlicher" [ Themen: Arbeit | Bildung | Gesundheit | Klima, Energie und Umwelt | Kommunalpolitik | Sozialpolitik ] Die SPD wirbt mit einem Programm der sozialen Gerechtigkeit und guter Bildung für alle Kinder für den Regierungswechsel in Nordrhein-Westfalen. "Das Land erfolgreicher, gerechter und menschlicher machen, das ist unser Auftrag", bekräftigte die SPD-Spitzenkandidatin, Hannelore Kraft. .... Kommune zerstört mindestens Rettungsschirm. http://www.spd.de/de/aktuell/pressemitteilungen/2010/03/Wowereit-Rettungsschirm-fuer-Kommunen-muss-kommen.html 03.03.2010 | 117/10 Wowereit: Rettungsschirm für Kommunen muss kommen [ Themen: Kommunalpolitik ] Vor der konstituierenden Sitzung der Gemeindefinanzkommission am morgigen Donnerstag unter dem Vorsitz des Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit: Die Kommunen sind am Ende ihrer Handlungsfähigkeit. Der Wegbruch der Einnahmen auf Grund der Wirtschafts- und Finanzkrise verstärkt sich dramatisch durch das sogenannte "Wachstumsbeschleunigungsgesetz" der schwarzgelben Bundesregierung. Durch dieses Klientel-Gesetz für Besserverdiener werden den Kommunen pro Jahr noch mal weitere 1,6 Milliarden Euro entzogen. Diese fehlen dringend für Kinderbetreuung, für Kultur- und Sporteinrichtungen, für altersgerechte Infrastruktur, für effektive Integrationspolitik und die Beseitigung der Winterschäden. .... Antworten zu diesem Beitrag:
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