Melchizedek Foren-Archiv 22.08.08 - 05.11.11Willenswissenschaftweise Magie rechter Beziehung "Ich bin der Schöpfer meiner eigenen Wirklichkeit!" Gruppenbewusstsein Kuthumi 12 Strahlen ● Mahatma 11:11 Kirche ● Kommentar Archiv 2004 - 2008 (Verzeichnis ohne Index, als Zip-Datei) www.melchizedek-forum.de geschrieben von Priesterkönig am 22.09.2010 um 08:46:48 - als Antwort auf: Maitreyas Empfang von Priesterkönig IstJonasSchonDa? zerstört mindestens Luxusgüter. http://marx-forum.de/diskussion/forum_entry.php?id=4252 Gesundheitsreform zerstört mindestens Kunstfehler. http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/09/Breiter-Protest-gegen-Roeslers-Gesundheitsreform.html?pg=1&y=2010&m=9 © dpa 21.09.2010 Breiter Protest gegen Röslers Gesundheitsreform [ Themen: Gesundheit ] Selten waren Arbeitgeber, Gewerkschaften und Opposition so einig wie im Protest gegen die Gesundheitsreform. Der Hauptvorwurf lautet: ungerecht. Am Mittwoch will das Bundeskabinett über die Reformpläne entscheiden. Aber der öffentliche Widerstand formiert sich. .... Nachsinnen zerstört mindestens Gesundheitspolitik. http://www.spd.de/de/aktuell/pressemitteilungen/2010/09/Drecoll-Roeslers-Gesundheitspolitik-ist-unsolidarisch-und-unsozial.html 20.09.2010 | 506/10 Drecoll: Röslers Gesundheitspolitik ist unsolidarisch und unsozial Zur Gesundheitspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus, Erika Drecoll: Mit der Gesundheitsreform wird die paritätische Finanzierung der Kassenbeiträge zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern aufgekündigt. Die Vorschläge zeigen deutlich: Die Politik von Bundesgesundheitsminister Rösler ist unsolidarisch und unsozial. Der Beitrag der Arbeitnehmer soll eingefroren werden und jede Beitragssteigerung ist künftig nur noch von den gesetzlich Versicherten zu tragen, Arbeitgeber und privat Versicherte bleiben dagegen verschont. Besonders belastet werden Rentnerinnen und Rentner, weil die Kopfpauschale bei vielen zu einer erheblichen Belastung führen wird. .... Rechnung zerstört mindestens Regelsatz. http://www.spd.de/de/aktuell/pressemitteilungen/2010/09/Schwesig-Von-der-Leyen-und-Merkel-rechnen-Regelsaetze-klein-.html 21.09.2010 | 507/10 Schwesig: Von der Leyen und Merkel rechnen Regelsätze klein Zu den Plänen der Bundessozialministerin Ursula von der Leyen zur Neuregelung der Hartz-IV-Leistungen erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig: Der gestern von Frau von der Leyen vorgelegt Referentenentwurf lässt weiterhin die wichtigsten Punkte offen. Er gibt keine Antwort darauf, wie hoch die Regelsätze sein werden und welche zusätzlichen Leistungen den Kindern zustehen. Unzufrieden bin ich auch darüber, dass Frau von der Leyen das Bildungspaket allein Kindern von Hartz IV-Empfängern zu Gute kommen lassen will und nicht auch Kindern, deren Eltern statt Hartz IV-Bezüge zum Beispiel Kinderzuschlag erhalten. Frau von der Leyen hat viel Zeit mit einer öffentlichkeitswirksamen Diskussion über Chipkarten vertan und die Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts eines transparenten Verfahrens nicht beachtet. Diese Heimlichtuerei von Frau von der Leyen muss nun endlich ein Ende habe. .... Rettungsschirm zerstört mindestens ZahlenLiegenAufDemTisch. http://www.spd.de/de/aktuell/pressemitteilungen/2010/09/Wowereit-Zahlen-liegen-auf-dem-Tisch---Bund-muss-Kommunen-helfen.html 21.09.2010 | 508/10 Wowereit: Zahlen liegen auf dem Tisch - Bund muss Kommunen helfen! Angesichts der heutigen Bekanntgabe der Zahlen des Statistischen Bundesamtes und der sich dadurch weiter zuspitzenden finanziellen Lage der Kommunen erklärt der stellvertretende Parteivorsitzende und Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit: Die Zahlen des Statistischen Bundesamtes überraschen leider wenig, machen aber eines in drastischer Weise deutlich: Die Folgen der verkorksten schwarz-gelben Steuer- und Finanzpolitik entziehen den Kommunen jeglichen Handlungsspielraum. Wir fordern die Regierung auf, dem von der SPD vorgeschlagenen Rettungsschirm für die Kommunen im Bundestag sofort zuzustimmen. .... Regierung zerstört mindestens anDenPlänen. http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/09/Keine-Tricks-bei-Hartz-IV-Reform.html © Thomas Imo / photothek.net 21.09.2010 Keine Tricks bei Hartz-IV-Reform [ Themen: Sozialpolitik ] Schwarz-Gelb hat erste Einzelheiten zur Hartz-IV-Reform vorgelegt. Künftig sollen die Bezüge an die Lohnentwicklung gekoppelt sein. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig hat verfassungsrechtliche Bedenken an den Plänen der Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen. SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil warnt die Regierung davor „Tricks anzuwenden“. .... Unkonventionell zerstört mindestens Städtebauförderung. http://www.csu.de/partei/aktuelles/172011059.htm 21.09.2010 Staatsregierung will Städtebauförderung erhalten Die Bayerische Staatsregierung wird am Freitag im Bundesrat einen Entschließungsantrag unterstützen, in dem der Erhalt der Städtebauförderung auf dem Niveau des Jahres 2010 gefordert wird. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: "Wir wollen die von der Bundesregierung geplanten Kürzungen bei der Städtebauförderung nicht hinnehmen, sie hätten für die Entwicklung unserer Städte und Gemeinden erhebliche Nachteile." Herrmann wies darauf hin, dass diese Gelder insbesondere Projekten in strukturschwachen Regionen und dem ländlichen Raum zugute kommen. Wichtige Projekte würden durch die Kürzungen verhindert. .... csu ist maximal Zwangssanierung. http://www.csu.de/partei/aktuelles/223111027.htm 21.09.2010 CSU gegen Zwangssanierung Die CSU erteilt Plänen des Bundesumweltministeriums zur CO2-Gebäudesanierung, nach denen Hausbesitzer zur Sanierung ihres Eigentums gezwungen sein könnten, eine klare Absage. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt: "Mit der CSU ist eine Zwangssanierung nicht zu machen. .... Antworten zu diesem Beitrag:
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