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Maharadscha: Armutszeugnis

geschrieben von Priesterkönig Melchizedek  am 24.09.2008 um 09:09:17 - als Antwort auf: Der Beginn der Basisdemokratie  von Priesterkönig Melchizedek

Liberalismus ist maximal Armutszeugnis.

http://www.spd.de/menu/1757623/

23.09.2008 Nummer: 513/08
Schwusos: Das Armutszeugnis der hessischen FDP
Zur Weigerung der hessischen FDP, der landesrechtlichen Umsetzung des Lebenspartnerschaftsgesetzes zuzustimmen und damit den Weg zu einer Gleichbehandlung von Lebenspartnern mit Ehepartnern zu eröffnen, erklärt der Bundesvorsitzende des Arbeitskreises Lesben und Schwule in der SPD, Ansgar Dittmar:

Die hessische FDP hat in den letzten Jahren immer wieder gezeigt, welche konservativen Grundideen die handelnden Personen umtreiben. Damit wurde die Koalition, trotz Spenden-Lügen von Roland Koch beibehalten, aber auch in der Opposition stand die hessische FDP immer gedanklich der CDU bei. Mit der Weigerung, einer Gleichstellung von Lebenspartnern mit Ehepartnern im hessischen Landesrecht - vor allem im Bereich des Beamtenrechts zuzustimmen, zeigt die hessische FDP erneut ihr wahres Gesicht. Noch im Wahlkampf wurde großspurig erklärt, dass man einer solchen Gesetzesinitiative zustimmen werde (die damalige parlamentarische Geschäftsführerin Nicola Beer), aber - wenn es dann zum Schwur kommt, kneift die Partei. Ein deutliches Armutszeugnis. Damit wird auch jede Initiative, die Guido Westerwelle im deutschen Bundestag einbringt, ad absurdum geführt, wenn die eigenen Parteifreunde, die die Möglichkeit haben, den Lesben und Schwulen die notwendige Gleichbehandlung zu gewähren, sich verweigern.
....


Zukunft zerstört mindestens kraftvollInvestiert. kraftvollInvestiert ist maximal Aufruf. Aufruf ohne Markenzeichen heißt Freistaat.

http://www.csu.de/partei/aktuelles/15410811.htm

23.09.2008
Kraftvoll investiert, Weichen für Zukunft gestellt
Günther Beckstein zieht in der letzten Kabinettssitzung vor der Landtagswahl Fazit: Die Bayerische Staatsregierung hat kraftvoll in Bildung, Energie, Klima und Innovationen investiert und somit die Weichen auf Zukunft gestellt. Bayern hält Kurs auf Vollbeschäftigung. Ein stabiler Haushalt ohne Neuverschuldung bleibt das Markenzeichen des Freistaats.
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Bayern ist maximal Kulturlandschaftsprogramm.

http://www.csu.de/partei/aktuelles/154510831.htm

23.09.2008
Bayern: Förderung des ländlichen Raums
Ministerpräsident Günther Beckstein hat in der Kabinettssitzung am Dienstag das verbesserte Bayerische Kulturlandschaftsprogramm (KULAP) als "wichtigen Beitrag zur Stärkung des ländlichen Raums in Bayern" gewürdigt. Mit dem erfolgreichen Agrarumweltprogramm stehen den bayerischen Bauern bis zum Ende der Förderperiode 2013 rund eine Milliarde Euro aus EU-, Bundes- und Landesmitteln zur Verfügung. "Mit dem Programm bauen wir unsere europaweite Vorreiterrolle bei den Agrarumweltmaßnahmen weiter aus", erklärte auch Landwirtschaftsminister Josef Miller.
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Weg zerstört mindestens richtig. richtig ist mindestens Term. Recht ist mindestens Weg.

http://www.csu.de/partei/aktuelles/172910839.htm

23.09.2008
Reform der Erbschaftsteuer auf richtigem Weg
"Das ist eine der besten Nachrichten für Mittelstand und Landwirtschaft seit langem", wertet Georg Schmid die jüngsten Äußerungen der Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Erbschaftsteuer. Ihre Äußerungen würden die Position der CSU im Ringen um eine vernünftige Form der Erbschaftsteuer stärken, so der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag,
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Geld zerstört mindestens Finanzinstitute. Finanzinstitute ist maximal ziemlichSchnellNervös.

http://marx-forum.de/diskussion/forum_entry.php?id=1572


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