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Seminar: der bürgerliche Staat

geschrieben von Melchisedek  am 09.10.2009 um 07:58:24 - als Antwort auf: Begriffe: Profitlogik  von Melchisedek

DerBürgerlicheStaat ist maximal LebensmittelSortimentieren.

http://www.marx-forum.de/geschichte/deutschland/staatskritik.html

Eine andere Staatskritik

Politische Ökonomie des bürgerlichen Staates

Gemeinhin beginnen kritische wie unkritische Darstellungen des bürgerlichen Staates mit seiner Ausgabenstruktur. Es wird festgestellt, welche Bereiche der Staat "bedient" und in welchem jeweiligen Umfang. Je nach politischer Einstellung wird dann die spezielle Aufteilung des "Staatskuchens" und seine Größe ("Staatsquote") kritisiert.
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Indien versteht alles von der Lichtart her. Die Hierarchie versteht alles von Kraftarten her. Der Strahl ist das Polarisationsgesetz einer Kraftart. Die Qualität kommt ohne die Inhärenz der Kraftart nicht zum Zug. Die Art der Kraftart kommt vollständig ohne Erscheinung aus.

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Diese Sichtweise hat gleich mehrere Schwächen:

Erstens betrachtet sie den bürgerlichen Staat nicht als Teilbereich der kapitalistischen Wirtschaft, sondern als eigener Bereich, der außerhalb "der Wirtschaft" agiert.

Zweitens betrachtet diese Sicht den bürgerlichen Staat als selbständig handelndes Wirtschaftssubjekt ohne die Zwänge, die die kapitalistische Konkurrenz auf Privatunternehmen ausübt. Diese Vorstellung vom "Primat der Politik" meint, dass der Staat außerhalb aller kapitalistischen Gesetzmäßigkeiten "frei" agieren könne.

Drittens betrachtet diese Herangehensweise den bürgerlichen Staat als homogenes Ganzes, das einheitlich und geschlossen wie ein einziges Unternehmen handeln könne. Auch das ist eine Illusion und traf nicht einmal auf den "Führerstaat" der Nazis zu.
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Der bürgerliche Staat steht gewissermaßen in Konkurrenz zum Staat des Platon. Bei Platon gibt es den Zahlentopos und beim bürgerlichen Staat gibt es nur wirtschaftlichen Totalitarismus.

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Die Ausgabenstruktur des Staates zu betrachten und daraus irgendwelche wirtschaftspolitischen Strategien abzuleiten, ist ebenso unkritisch, als wenn jemand den Siemens-Konzern daraufhin analysiert, in welchen Wirtschaftsbranchen er tätig wird und in welchem Verhältnis diese Sektoren zueinander stehen. Ausbeutungs- und Klassenverhältnisse werden dabei ausgeblendet.
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