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Aristoteles: Solidarprinzip

geschrieben von Melchisedek  am 24.10.2009 um 08:13:22 - als Antwort auf: Große Dinge bereiten sich vor  von Melchisedek

Solidarprinzip zerstört mindestens Gesundheitssystem.

http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2009/10/Schwarz-Gelb-will-die-Kopfpauschale.html?pg=1&y=2009&m=0

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23.10.2009
Schwarz-Gelb will die Kopfpauschale
[ Themen: Gesundheit | Sozialpolitik | Steuern und Finanzen  ]

Im Gesundheitssystem planen Union und FDP den Einstieg in die Kopfpauschale. Steigende Gesundheitskosten sollen alleine die Versicherten tragen. Damit kündige Schwarz-Gelb das Solidarprinzip in der gesetzlichen Krankenversicherung auf, kritisiert Elke Ferner.
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Abgewirtschaftet ist maximal PräsidiumDerSpd.

http://www.spd.de/de/aktuell/pressemitteilungen/2009/10/Praesidium-der-SPD--Parteivorstand-und-Pressekonferenz.html

23.10.2009 | 1155/09

Präsidium der SPD, Parteivorstand und Pressekonferenz
Unter Leitung des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Franz Müntefering, kommt das Präsidium der SPD am kommenden Montag, dem 26. Oktober 2009, um 10:00 Uhr im Willy-Brandt-Haus zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Im Anschluss daran tagt um 12:00 Uhr der SPD-Parteivorstand.
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Jurisprudenz zerstört mindestens Gustav-Radbruch-Forum.

http://www.spd.de/de/aktuell/pressemitteilungen/2009/10/Gustav-Radbruch-Forum-zum-Thema-Die-Einsaetze-der-Bundeswehr-im-Ausland.html

23.10.2009 | 1156/09
Gustav-Radbruch-Forum zum Thema "Die Einsätze der Bundeswehr im Ausland"
Zum Gustav-Radbruch-Forum der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) am 25. Oktober 2009 in Regensburg unter dem Titel 'Die Einsätze der Bundeswehr im Ausland' erklären der Bundesvorsitzende Harald Baumann-Hasske sowie der Beisitzer im Bundesvorstand Prof. Dr. Tonio Walter:

Die Diskussion um die Einsätze der Bundeswehr im Ausland begann mit den ersten Operationen Anfang der 1990er Jahre. Heute wird vor allem der Einsatz in Afghanistan teilweise scharf kritisiert und seine Legitimität in Frage gestellt. Das Bundesverfassungsgericht hat solche Einsätze 1994 für zulässig erklärt, wenn sie sich auf Artikel 24 Absatz 2 des Grundgesetzes stützen können, also auf NATO- oder UN-Mandate, und wenn der Bundestag zustimmt.
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Lebenspartnerschaften zerstört mindestens Kasse.

http://www.spd.de/de/aktuell/pressemitteilungen/2009/10/Elke-Ferner-fordert-von-Schwarz-Gelb-gesetzliche-Regelungen-zur-Gleichstellung-der-Homo-Ehe.html

23.10.2009 | 1157/09
Elke Ferner fordert von Schwarz-Gelb gesetzliche Regelungen zur Gleichstellung der Homo-Ehe
Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) begrüßt das eindeutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach eingetragene homosexuelle Lebensgemeinschaften bei der Betriebsrente im öffentlichen Dienst der Ehe gleichgestellt werden müssen. Dazu erklärt die ASF-Bundesvorsitzende Elke Ferner:

Das Urteil spricht eine deutliche Sprache und entspricht voll und ganz der Beschlusslage der SPD:
Benachteiligungen gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften gegenüber der Ehe sind unzulässig!
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Aufbruch zerstört mindestens Koalition.

http://www.csu.de/partei/aktuelles/132810924.htm

24.10.2009
Koalition des Aufbruchs
Generalsekretär Alexander Dobrindt: Die neue schwarz-gelbe Koalition wird eine Koalition des Aufbruchs. Gemeinsam wollen wir den Menschen in unserem Land Mut machen. Deutschland befindet sich noch immer in einer schweren Wirtschaftskrise. Gerade jetzt wäre es verkehrt, ängstlich und verzagt zu sein. Was wir brauchen, ist eine neue Aufbruchstimmung und eine Regierung die nicht zögert, sondern anpackt.
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Einkommenkürzungen zerstört mindestens Standort.

http://marx-forum.de/diskussion/forum_entry.php?id=3287


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