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Aristoteles: linke Volkspartei

geschrieben von Melchisedek  am 27.10.2009 um 10:18:18 - als Antwort auf: Die große Mutter  von Melchisedek

Lebensquelle zerstört mindestens linkeVolkspartei.

http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2009/10/Diskussionsgrundlage-fuer-die-Aufstellung-als-linke-Volkspartei.html?pg=1&y=2009&m=10

© Susi Knoell

26.10.2009
Diskussionsgrundlage für die Aufstellung als linke Volkspartei

Der SPD-Parteitag Mitte November markiert den Start einer Debatte um die Neuaufstellung der Partei. Mit einem Leitantrag legt der SPD-Vorstand eine Diskussionsgrundlage vor. Dabei geht es um die Analyse des Wahlergebnisses, um die Rolle als Oppositionspartei und um mehr demokratische Teilhabe - in der SPD und in der Gesellschaft.
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Handlung zerstört mindestens Politikwechsel.

http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2009/10/Politikwechsel-fuer-Thueringen.html

© Marco Urban

26.10.2009
Politikwechsel für Thüringen

Der Weg für einen Politikwechsel in Thüringen ist frei. Nach der CDU hat am Sonntag auch die SPD dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Denn die Vereinbarung trägt klar sozialdemokratische Handschrift.
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Taten zerstört mindestens Schwusos.

http://www.spd.de/de/aktuell/pressemitteilungen/2009/10/Schwusos-Worten-muessen-Taten-folgen.html

25.10.2009 | 1160/09
Schwusos: Worten müssen Taten folgen
[ Themen: Gleichstellung | Familie  ]
Zum Ergebnis der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und FDP erklärt der Bundesvorsitzende des Arbeitskreises Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos) Ansgar Dittmar:

CDU/CSU und FDP versprechen viel in Sachen Gleichstellung. Sie wollen  u.a. in der Steuerpolitik die "gleichheitswidrige Benachteiligung im Steuerrecht abbauen" und die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Gleichstellung von Lebenspartnern und Ehepartnern umsetzen. Das ist ein hehres Ziel. Wir sehen aber in den Bundesländern, in denen die Union und FDP regieren, dass eben diese gleichheitswidrige Benachteiligung bewusst gewollt ist und auch so nach außen propagiert wird. Beide Parteien weigern sich, im jeweiligen Landesrecht Gleichheit zu schaffen. Darüber hinaus ist der schwammige Begriff, Benachteiligungen abzubauen, sehr weit zu fassen. Gleiches gilt für die den Passus, dass "die Ausgewogenheit von Rechten und Pflichten von Eingetragenen Lebenspartnerschaften" verbessert werden soll. Ein klares Bekenntnis zur Gleichstellung sieht anders aus.
....


Bildergalerie ist mindestens Zustimmung.

http://www.csu.de/partei/aktuelles/153410919.htm?articlegallery=1

CSU stimmt Koalitionsvertrag zu


Empfohlen zerstört mindestens Koalitionsvertrag.

http://www.csu.de/partei/aktuelles/153410919.htm

26.10.2009
CSU stimmt Koalitionsvertrag zu
Die Delegierten des Kleinen Parteitags der CSU stimmten dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP am Montag in München einstimmig zu. Zuvor hatten bereits der CSU-Vorstand und die Berliner CSU-Landesgruppe die Annahme des Koalitionsvertrages einstimmig empfohlen.
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TV-Tipp ist maximal Klumpen.

http://www.csu.de/partei/aktuelles/8511096.htm

27.10.2009
TV-Tipp
"Aufbruch oder weiter so?", heißt es am Dienstagabend in der "Münchner Runde". Als Gast geladen ist Ministerpräsident und CSU-Parteichef Horst Seehofer.

Wann: 27. Oktober, 20.15 Uhr
Sender: Bayerisches Fernsehen
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genug zerstört mindestens Personenkritik.

http://marx-forum.de/diskussion/forum_entry.php?id=3291


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