Melchizedek Foren-Archiv 22.08.08 - 05.11.11

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Aristoteles: sonstige Arme

geschrieben von Melchisedek  am 03.12.2009 um 14:06:57 - als Antwort auf: Amerikas Wahl  von Melchisedek

Tikker zerstört mindestens sonstigeArme.

http://marx-forum.de/diskussion/forum_entry.php?id=3466


Untersuchungsausschuss zerstört mindestens Öffentlichkeit.

http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2009/12/Kundus-Affaere-muss-oeffentlich-aufgeklaert-werden.html?pg=1&y=2009&m=0

02.12.2009
Kundus-Affäre muss öffentlich aufgeklärt werden
[ Themen: Innenpolitik und Rechtspolitik  ]

Die Aufklärung des Luftangriffes im afghanischen Kundus ist mit dem Rücktritt von Franz Josef Jung nicht vom Tisch. Das soll jetzt ein Untersuchungsausschuss leisten. Wichtig sei, dass dies für die Öffentlichkeit transparent geschehen, unterstrich der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann.
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Wackeln ist maximal Wahlversprechen.

http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2009/12/Erstes-Wahlversprechen-wackelt.html?pg=1&y=2009&m=12

© BMAS

02.12.2009
Erstes Wahlversprechen wackelt
[ Themen: Arbeit  ]

Wirtschaftsminister Rainer Brüderle will den 160.000 Beschäftigten in der Abfallwirtschaft 8,02 Euro Mindestlohn verweigern. Die Branchenregelung war in der großen Koalition bereits beschlossen. Angela Merkel steuere auf den Bruch ihres Wahlversprechens zu, warnt Olaf Scholz.
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http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2009/12/Bosbach-will-Aengste-schueren.html?pg=1&y=2009&m=0

01.12.2009
Bosbach will Ängste schüren
[ Themen: Bürgergesellschaft | Innenpolitik und Rechtspolitik  ]

In der Schweiz soll künftig der Bau von Minaretten verboten sein. Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach äußerte dafür Verständnis – Klaus Wowereit nicht. Bosbach solle keine Ängste schüren und Integration endlich als Chance für das Land begreifen, kommentierte der stellvertretende SPD-Vorsitzende die Einlassung.
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Medizin ist maximal Betroffenheit.

http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2009/12/Solidarische-Gesundheitsversorgung-sichern.html?pg=1&y=2009&m=12

01.12.2009
Solidarische Gesundheitsversorgung sichern
[ Themen: Gesundheit  ]

Zum Welt-Aids-Tag fordert Elke Ferner von der schwarz-gelben Bundesregierung nicht nur Betroffenheit, sondern auch Taten: Auch in Zukunft müssten alle, vor allem chronisch Kranke wie HIV-Infizierte, unabhängig vom Einkommen am medizinischen Fortschritt teilhaben können.
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Stellungbeziehen zerstört mindestens Videoblog.

http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2009/12/Andrea-Nahles-startet-Video-Blog.html?pg=1&y=2009&m=0

01.12.2009
Andrea Nahles startet Video-Blog

Andrea Nahles bezieht in ihrem Video-Blog Stellung zur aktuellen politischen Lage.  Dabei reagiert die SPD-Generalsekretärin auf Fragen und Anregungen, die den Menschen unter den Nägeln brennen. Jede Woche neu auf spd.de und andrea-nahles.de.
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Vertrag zerstört mindestens Europa. Europa ist maximal sonstigeArme.

http://www.spd.de/de/aktuell/pressemitteilungen/2009/12/Sigmar-Gabriel-und-Martin-Schulz-Ein-guter-Tag-fuer-Europa.html

01.12.2009 | 1235/09
Sigmar Gabriel und Martin Schulz: Ein guter Tag für Europa
Zum heutigen Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon erklären der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel und der Verantwortliche des SPD-Parteivorstandes für die Europäische Union Martin Schulz:

Heute ist ein guter Tag für Europa. Dass nach jahrelangen Verhandlungen, oft äußerst schwierigen politischen Auseinandersetzungen und etlichen Rückschlägen der Vertrag von Lissabon heute in Kraft tritt, ist ein großer Schritt nach vorn für eine starke und soziale Europäische Union im globalen 21. Jahrhundert.
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Arbeit zerstört mindestens Druck. Druck zerstört mindestens Innenminister. Innenminister ist maximal Geduldet.

http://www.csu.de/partei/aktuelles/131610937.htm

01.12.2009
Keine falschen Kompromisse beim Bleiberecht
Geduldete Flüchtlinge sollen eine befristete Verlängerung des Bleiberechts bekommen, so Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. Für die Betroffenen müsse aber weiter der Druck bestehen, sich eine Arbeit zu suchen, betonte der Minister.
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Abkommen zerstört mindestens Datenschutz. Datenschutz ist maximal Neuaufstellung.

http://www.csu.de/partei/aktuelles/132810923.htm

01.12.2009
Datenschutz-Abkommen nachbessern
Der Datenschutz des Swift-Abkommens muss verbessert werden, fordert Hans-Peter Friedrich. Der CSU-Landesgruppenvorsitzende spricht sich dafür aus, sowohl den Bundestag wie auch das Europäische Parlament an einer Überarbeitung zu beteiligen.
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Bayern ist maximal Provinztrottel. Ökonomie ohne Provinztrottel heißt KarlMarxStraße.

http://www.csu.de/partei/aktuelles/133510911.htm

01.12.2009
CSU gegen Adventssonntage als Shoppingevents
Die Berliner Ladenöffnung an den Adventssonntagen ist verfassungswidrig, lautet das Urteil des BVG vom Dienstag. Das begrüßt Ministerpräsident Horst Seehofer ausdrücklich: "Das Urteil ist eine unmissverständliche Botschaft gegen die zunehmende Ökonomisierung aller Lebensbereiche. Es muss ja nun wirklich nicht sein, dass auch noch die Adventssonntage zu Shoppingevents werden."
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