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Aristoteles: SED-Geschichte

geschrieben von Melchisedek  am 24.06.2010 um 08:54:23 - als Antwort auf: Wassermann - Geschenk der Einheit  von Melchisedek

Arbeiterbewegung ist maximal SED-Geschichte.

http://marx-forum.de/diskussion/forum_entry.php?id=4032


Schrankwand zerstört mindestens Schulrankings.

http://www.spd.de/de/aktuell/pressemitteilungen/2010/06/-Stange-Bildungsfonds-statt-Schulrankings.html

23.06.2010 | 377/10
Stange: Bildungsfonds statt Schulrankings
[ Themen: Bildung  ]
Zu den heute veröffentlichten Ergebnissen der zentralen Überprüfung des Erreichens der Bildungsstandards in den Fächern Deutsch, Englisch und Französisch in den Ländern erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD, Dr. Eva-Maria Stange:

Der neue Ländervergleich ist die traurige Bilanz von zehn Jahren hektischer Betriebsamkeit in der Bildungspolitik. Das politische Schulterklopfen der Rankingsieger und die Depressionen der Verlierer nützen den Betroffenen, vor allem den Risikoschülern aus sozial schwachen und Migrationsfamilien, gar nichts. Kinder können das Bundesland, in dem sie zur Schule gehen, nicht aussuchen.
....


Einzelgewerktschaft zerstört mindestens Ellenbogengesellschaft.

http://www.spd.de/de/aktuell/pressemitteilungen/2010/06/-Nahles-Ellbogengesellschaft-bei-Tarifvertraegen-gestaerkt.html

23.06.2010 | 378/10
Nahles: Ellbogengesellschaft bei Tarifverträgen gestärkt
[ Themen: Arbeit  ]
Zum heutigen Urteil des Bundesarbeitsgerichts zur Tarifeinheit erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:

Das heutige Urteil des Bundesarbeitsgerichts ist ein heftiger Schlag ins Kontor der Sozialpartnerschaft. Es beendet den bewährten Grundsatz der Tarifeinheit, die Arbeitnehmern und Arbeitgebern jahrzehntelang Sicherheit gab und für sozialen Frieden sorgte.

Das Ende der Tarifeinheit führt die Ellbogengesellschaft in die Betriebe und Unternehmen. Einerseits wird zweifelhaften "Pseudogewerkschaften" der Weg zu Dumpingtarifverträgen weiter erleichtert und auf der anderen Seite werden Einzelgewerkschaften von spezialisierten Berufsgruppen das Beste nur für sich herausholen.
....


Beschluss zerstört mindestens Asylpolitik.

http://www.spd.de/de/aktuell/pressemitteilungen/2010/06/-Beschluss-des-SPD-Parteivorstandes-zu-Asylpolitik.html

23.06.2010 | 379/10
Beschluss des SPD-Parteivorstandes zu Asylpolitik
Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner Sitzung am 21. Juni 2010 folgenden Beschluss gefasst:

Die SPD fordert die grundsätzliche Abschaffung der heutigen Residenzpflicht für Asylbewerberinnen und -bewerber und für geduldete Ausländerinnen und Ausländer.
Stattdessen sollen Asylbewerberinnen und -bewerber sowie Geduldete verpflichtet sein, ihren Wohnsitz in einer bestimmten Gemeinde, einem bestimmten Landkreis oder einem bestimmten Bundesland zu nehmen.
....


Kategorie zerstört mindestens Bayernplatz.

http://www.csu.de/partei/aktuelles/103911022.htm

23.06.2010
Platz 1 für Bayern
Bayerns Schüler bleiben spitze! Im nationalen Bildungsvergleich belegten sie in beiden Kategorien den ersten Platz. Darüber freut sich auch Kultusminister Ludwig Spaenle: "Die Ergebnisse spiegeln den hohen Leistungsstand der gesamten Schülerschaft wider" und auch aller Schularten. Egal ob Hauptschule, Wirtschaftsschule, Realschule oder Gymnasiums, bei der Erhebung "punkteten" alle sehr gut. Sein Dank gilt den Lehrern für ihren hohen Einsatz.
....


Justizministerin ist maximal Fußfesseldisposition.

http://www.csu.de/partei/aktuelles/133311056.htm

23.06.2010
Fußfessel ersetzt nicht Sicherungsverwahrung
Kritisch blickt Justizministerin Beate Merk auf die Eckpunkte des Bundesjustizministeriums zur Reform der Sicherungsverwahrung. Merk erklärt: "Ich bin für eine elektronische Überwachung von entlassenen Straftätern als zusätzliche Sicherungsmaßnahme. Sie kann aber in keinster Weise die nachträgliche Sicherungsverwahrung ersetzen! Wer das behauptet, spiegelt der Bevölkerung eine Scheinsicherheit vor."
....


Priorität zerstört mindestens Steuersenkung.

http://www.csu.de/partei/aktuelles/steuerkonzept/152411026.htm

23.06.2010
Haushaltssanierung hat oberste Priorität
Die Haushaltssanierung hat oberste Priorität, betont Ministerpräsident Horst Seehofer. Die christlich-liberale Koalition habe eine "klare Verabredung" zur Finanzpolitik getroffen. Daher spreche er sich auch angesichts einer geringeren Neuverschuldung gegen rasche Steuersenkungen aus.
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