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Aristoteles: lässt wenig Raum

geschrieben von Melchisedek  am 18.06.2010 um 08:31:09 - als Antwort auf: Der Beginn der Basisdemokratie  von Melchisedek

lässtWenigRaum zerstört mindestens Vorwurftoma.

http://marx-forum.de/diskussion/forum_entry.php?id=4015


HandlungsfähigeRegierung zerstört mindestens Abhängigkeitswirtschaft.

http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/06/NRW-braucht-eine-handlungsfaehige-Regierung.html

17.06.2010
NRW braucht eine handlungsfähige Regierung

SPD und Grüne werden in Nordrhein-Westfalen eine neue Landesregierung bilden. Mitte Juli will sich Hannelore Kraft im Landtag der Wahl zur Ministerpräsidentin stellen. Zuvor hatte die FDP die schwarz-gelbe Koalition für beendet erklärt. Nun benötige das Land schnell eine handlungsfähige Regierung, begründete Kraft.
....


Unterschrift ohne Erfolg heißt Begriffe.

http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/06/Atomkraft-Klientelpolitik-auf-Kosten-der-Sicherheit.html?pg=1&y=2010&m=0

© Johannes Eisele / Reuters

14.06.2010
Atomkraft: Klientelpolitik auf Kosten der Sicherheit
[ Themen: Klima, Energie und Umwelt  ]

Auf den Tag genau zehn Jahre ist es her, dass die rot-grüne Bundesregierung und die größten deutschen Energieversorgungsunternehmen die Vereinbarung über den Ausstieg aus der Atomenergie bis zum Jahr 2022 unterzeichneten. Die Bundesregierung will zurück in die Hochrisiko-Technologie und die Laufzeiten wieder verlängern. "Schwarz-Gelb macht Klientelpolitik auf Kosten der Sicherheit", stellt der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel fest.
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Rot ohne mitZigarette heißt Werbung.

http://www.spd.de/de/aktuell/pressemitteilungen/2010/06/SPD-und-PS-fordern-staerkere-wirtschafts--und-sozialpolitische-Koordinierung-in-der-Europaeischen-Union.html

16.06.2010 | 368/10
SPD und PS fordern stärkere wirtschafts- und sozialpolitische Koordinierung in der Europäischen Union
[ Themen: Europa  ]
Die SPD und die französische Parti Socialiste (PS) treten für eine stärkere wirtschafts- und sozialpolitische Koordinierung innerhalb der Europäischen Union ein. In einer gemeinsamen Erklärung, die die Parteivorsitzenden Martine Aubry und Sigmar Gabriel erarbeitet haben, setzen sie sich für eine abgestimmte Wirtschaftspolitik in der EU ein. Dazu sollen die "Überschussländer" ihre Binnennachfrage stärken und die "Defizitländer" die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Wirtschaft verbessern. "Jede Beschränkung auf nur eines der beiden Ziele schadet dem Wohlstand der einzelnen EU-Staaten und der EU als Gemeinschaft", heißt es in dem Papier. Ein neuer Stabilitäts- und Wachstumspakt müsse Mechanismen enthalten, mit denen die Auslandsverschuldung und die Leistungsbilanzen der Mitgliedstaaten überwacht werden können. In der Fiskalpolitik fordern die beiden Schwesterparteien als ersten Schritt eine einheitliche steuerliche Bemessungsgrundlage für Unternehmenssteuern und Mindeststeuerkorridore. Außerdem setzen sich beide Parteien für eine wirksame Finanzmarktregulierung und die Einführung einer europäischen Finanztransaktionssteuer ein. Wenn die EU-Staats- und Regierungschefs bei der Einführung einer solchen Steuer keine Fortschritte erzielten, müsse der politische Druck weiter erhöht werden.
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KommtDasPräsidium zerstört mindestens esHinterSichHaben.

http://www.spd.de/de/aktuell/pressemitteilungen/2010/06/Termine-der-SPD-Parteispitze-in-der-Woche-vom-21-Juni-bis-27-Juni-2010-und-Rufbereitschaft-.html

17.06.2010 | 369/10

Termine der SPD-Parteispitze in der Woche vom 21. Juni bis 27. Juni 2010 und Rufbereitschaft




Montag, 21.6.2010



SPD-Gremiensitzungen und Pressekonferenz

Unter Leitung des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel, kommt das Präsidium der SPD am kommenden Montag, dem 21. Juni 2010, um 10:00 Uhr im Willy-Brandt-Haus zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Im Anschluss daran tagt um 11:00 Uhr der SPD-Parteivorstand.

Für die Auftaktbilder in den Sitzungssälen in der 5. und 6. Etage wird ein Pool gebildet.
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Entschlossenheit zerstört mindestens Bevormundung.

http://www.spd.de/de/aktuell/pressemitteilungen/2010/06/Nahles-begruesst-Mut-und-Entschlossenheit-von-Hannelore-Kraft.html

17.06.2010 | 370/10
Nahles begrüßt Mut und Entschlossenheit von Hannelore Kraft
Zum Entschluss von Hannelore Kraft, eine Minderheitenregierung in Nordrhein-Westfalen zu bilden, erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles:

Ich begrüße den Mut und die Entschlossenheit von Hannelore Kraft, in dieser Situation eine Minderheitenregierung in NRW anzustreben. Denn es ist die tatsächlich ungewöhnliche Situation eingetreten, dass eine Minderheitenregierung die beste Möglichkeit für eine stabile Regierung in Nordrhein-Westfalen ist.

Hannelore Kraft wird mit SPD und Grünen die Verantwortung für das große Bundesland mit seinen 18 Mio. Einwohnern übernehmen.
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Dienstrecht ohne Debilität heißt öffentlicheEinrichtung.

http://www.csu.de/partei/aktuelles/152311058.htm

17.06.2010
Neues Dienstrecht
"Unsere Beschäftigten setzen sich Tag für Tag nach besten Kräften und mit herausragendem Engagement für unseren Staat und seine Bürger ein. Der öffentliche Dienst ist völlig unumstritten eine tragende Säule unseres Gemeinwesens", betont Finanzminister Georg Fahrenschon. Mit dem Neuen Dienstrecht in Bayern, traut er dem öffentlichen Dienst eine weitere Leistungs- und Effizienzsteigerung zu.
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Kraft zerstört mindestens Pfeiffenuwe.

http://www.csu.de/partei/aktuelles/18291106.htm

17.06.2010
Dobrindt: Kraft tanzt nach Gabriels Pfeife
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt erklärt zur Ankündigung von Hannelore Kraft, sich zur Ministerpräsidentin in Nordrhein-Westfalen wählen lassen zu wollen: "Kraft tanzt nach Gabriels Pfeife und greift nach dem linken Steigbügel."
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