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Aristoteles: Ausweisverteidigung

geschrieben von Melchisedek  am 11.03.2010 um 10:30:52 - als Antwort auf: Die endgĂŒltige Entscheidung  von Melchisedek

Ausweisverteidigung zerstört mindestens Organisationsgrad.

http://marx-forum.de/diskussion/forum_entry.php?id=3691&page=1&category=0&order=time


Marktwirtschaft zerstört mindestens Liberalismus.

http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/03/FDP-will-Lohndrueckerei-zum-Prinzip-erheben.html?pg=1&y=2010&m=0

© Dirk Bleicker

10.03.2010
FDP will LohndrĂŒckerei zum Prinzip erheben
[ Themen: Arbeit  ]

Die FDP will LohndrĂŒckerei zum Normalfall machen. "'Aufstocken' darf kein Schimpfwort sein" – auch nicht bei Vollzeitjobs, schreiben die Autoren eines Sozialstaatspapiers, darunter auch FDP-GeneralsekretĂ€r Christian Lindner. "Mit ihrer Niedriglohn-Orgie verabschiedet sich die FDP endgĂŒltig von der sozialen Marktwirtschaft", kommentierte SPD-GeneralsekretĂ€rin Andrea Nahles.
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Regierung ist maximal Startchancen.

http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/03/Regierung-nimmt-Kindern-Startchancen.html?pg=1&y=2010&m=0

10.03.2010
Regierung nimmt Kindern Startchancen
[ Themen: Familie  ]

Nur jedes zehnte Kind unter drei Jahren aus Zuwandererfamilien besucht eine Kinderbetreuungseinrichtung. Dabei ist unter Experten unstrittig, dass dies wichtig ist, um spĂ€testens zum Schuleintritt gleiche Startchancen zu haben. „Es gibt viel zu tun fĂŒr Kinder“, sagt darum der stellvertretende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit und fordert Schwarz-Gelb zum Umdenken auf. Denn statt mehr und gute Kita-PlĂ€tze zu schaffen, und das gebĂŒhrenfrei, verschĂ€rfe die Bundesregierung vielmehr die Lage.
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Nutzerrechte ohne FĂŒrstendialektik heißt Transparenz.

http://www.spd.de/de/aktuell/pressemitteilungen/2010/03/SPD-fordert-mehr-Transparenz-und-Dialog-im-ACTA-Prozess.html

10.03.2010 | 133/10
SPD fordert mehr Transparenz und Dialog im ACTA-Prozess
Zu den heute im "Handelsblatt" bekannt gewordenen PlÀnen des EU-Ministerrates zur VerschÀrfung der gesetzlichen Grundlage gegen Produkt- und Internetpiraterie erklÀren die Koordinatoren des GesprÀchskreises Netzpolitik und digitale Gesellschaft beim SPD-Parteivorstand Björn Böhning (Mitglied des SPD-Parteivorstandes), Lars Klingbeil (MdB) sowie Matthias Groote (MdEP):

Die Diskussionen um das Zugangserschwerungsgesetz in Deutschland und das Verfahren zum SWIFT-Abkommen haben gezeigt, BĂŒrgerrechte sind ein sensibles Gut. Sie dĂŒrfen nicht zum Gegenstand von HinterzimmergesprĂ€chen werden. Die Verhandlungen zum ACTA-Abkommen sind an Intransparenz nicht zu ĂŒberbieten. Gleichwohl tangieren bekannt gewordene Vorhaben wie die Sperrung des Netzzuganges bei UrheberrechtsverstĂ¶ĂŸen (Three-Strikes-Modell) und die Etablierung von Netzfiltern elementare Nutzerrechte.
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Dialektik ohne Pharmahersteller heißt König.

http://www.spd.de/de/aktuell/pressemitteilungen/2010/03/Nahles-Roesler-betreibt-Klientelpolitik-fuer-Pharmalobby-.html

10.03.2010 | 134/10
Nahles: Rösler betreibt Klientelpolitik fĂŒr Pharmalobby
Zur der Arzneimittelpolitik von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler erklÀrt die SPD-GeneralsekretÀrin Andrea Nahles:

Rösler will offenbar, dass Kassen und Pharmaunternehmen Arzneimittelpreise direkt aushandeln statt das unabhĂ€ngige Institut fĂŒr QualitĂ€t und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen mit Kosten-Nutzen Bewertungen zu beauftragen. So treibt Rösler vor allem kleinere Kassen in schwierige Verhandlungen mit Pharmamultis und setzt damit gleichzeitig eine alte Forderung der einflussreichen Pharmahersteller um.
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Tiefstand ohne sozialeMarktwirtschaft heißt Dialog.

http://www.spd.de/de/aktuell/pressemitteilungen/2010/03/Nahles-FDP-verabschiedet-sich-von-sozialer-Marktwirtschaft.html

10.03.2010 | 135/10
Nahles: FDP verabschiedet sich von sozialer Marktwirtschaft
[ Themen: Arbeit  ]
Zu dem Sozialstaats-Papier der FDP erklÀrt SPD-GeneralsekretÀrin Andrea Nahles:

Mit ihrer Niedriglohn-Orgie verabschiedet sich die FDP endgĂŒltig von der sozialen Marktwirtschaft! Das ist ein Generalangriff auf die WĂŒrde der Menschen und ihrer Arbeit.
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Arzneimittelkosten zerstört mindestens Einfrieren.

http://www.csu.de/partei/aktuelles/1721107.htm

10.03.2010
Arzneimittelpreise einfrieren
Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder spricht sich dafĂŒr aus, die Preise von Arzneimitteln fĂŒr das laufende Jahr einzufrieren. Die von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) geplante Senkung der Arzneimittelkosten sei "ein erstes Signal".
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